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Worum geht es? Die Kanzlei Sasse und Partner versendet in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen im Auftrag der WVG Medien GmbH an eine Vielzahl von Internetnutzern. Der Vorwurf lautet, dass die User die Serie „The Walking Dead – Staffel 3 Folge 1“ illegal runtergeladen und im Wege des Filesharings angeboten haben. Was wird gefordert? Der Abmahnungsadressat … Weiterlesen Abmahnung durch Sasse und Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH
Das Unternehmen Redigi ermöglicht seinen Kunden den Weiterverkauf von Musikdateien, die bei iTunes gekauft wurden. Ein US-Gericht entschied jetzt aber, dass gebrauchte Musikdateien im Internet nicht ohne Erlaubnis des Rechteinhabers verkauft werden dürfen. Weiterlesen: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/us-gericht-verbietet-verkauf-gebrauchter-musikdateien-a-892038.html
Obwohl die finanziellen Risiken illegalen Herunterladens seit Jahren bekannt sind, nehmen die Fälle illegalen Filesharings nicht ab. Vor allem Jugendliche laden herunter, die meisten Abmahnungen werden im Übrigen wegen Erotikfilmen versandt. Viele Anwaltskanzleien versuchen am Geschäft mit den Abmahnungen teilzuhaben. Ein neues Gesetz soll jetzt derartige Massenabmahnungen eindämmen. Einen guten Überblick über die Problematik bietet … Weiterlesen Hamburger Verbraucherschützer warnen vor Tauschbörsen im Internet
Der Kurznachrichten-Dienst Twitter hat nach einem bereits 2007 eingereichten Antrag nun endlich das Patent für Follower erhalten. Es umfasst neben dem Begriff den eigenen Kurnachrichtendienst, der die sogenannten Tweets an Follower statt an bestimmte Empfänger sendet. Das Patent umfasst darüber hinaus auch die gleichzeitige Verbreitung und den Empfang von Nachrichten über Internet-Links, E-Mail, SMS oder … Weiterlesen Twitter hat Patent für Follower
In letzter Zeit mahnt das Unternehmen Abercrombie&Fitch, zu dem auch die Marke Hollister gehört, vermehrt private eBay-Nutzer ab, die Secondhand-Kleidungsstücke auf der Internetplattform anbieten und zur Präsentation auf die Fotos der Unternehmens-Website zurückgreifen. Abercrombie&Fitch verlangt für diese Nutzung hohe Beträge, da die verwendeten Bilder dem Urheberrecht unterliegen. Weiterlesen: http://www.welt.de/print/welt_kompakt/webwelt/article114161081/Abercrombie-amp-Fitch-macht-Jagd-auf-deutsche-Ebay-Nutzer.html
Worum geht es? Frau Bettina Meyer aus Wulften lässt eBay-Händler durch Rechtsanwalt Helge Stackfleth aus Bad Lauterberg abmahnen. In der Abmahnung wird die angeblich fehlende bzw. fehlerhafte Grundpreisangabe gerügt. Es ist jedoch sehr fraglich, ob eine Verpflichtung zur Angabe des Grundpreises besteht, und ob damit überhaupt ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß vorliegt. Zudem liegt angesichts der erheblichen … Weiterlesen Abmahnung durch Rechtsanwalt Helge Stackfleth im Auftrag von Bettina Meyer
Die EU-Kommission hat am 27.03.2013 ein Paket von Initiativen vorgelegt, durch das die Verfahren der Markeneintragung in der gesamten Europäischen Union verbessert werden sollen. Geplant ist unter anderem, dass eine Marke künftig nur noch für eine Klasse angemeldet werden kann. Des Weiteren sollen die Eintragungsverfahren vereinfacht und harmonisiert werden und wirksamere Instrumente zur Bekämpfung von … Weiterlesen EU-Kommission plant Markenrechts-Reform
Passend zum Osterfest hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass auch andere Hersteller als das Unternehmen Lindt&Sprüngli sitzende, seitwärts blickende Schoko-Hasen in Goldfolie produzieren und vertreiben dürfen. Obwohl Lindt seinen Goldhasen mit dem roten Band als EU-Marke und in einzelnen Ländern markenrechtlich geschützt hat, gaben die Richter der bayerischen Confiserie Riegelein Recht und bereiteten damit einem … Weiterlesen BGH: Kein Monopol für Lindt-Goldhasen
Die Kanzlei Bode&Partner aus Hamburg versendet vermehrt Abmahnungen im Auftrag der Order Online USA, Inc. an Betreiber von Onlineshops. Die Order Online USA, Inc. hat ihren Sitz in Sitz in Cheyenne, USA und betreibt mehrere Onlineshops und Shoppingportale, wie z.B. usaproductshop.com, tv 24sore.com und shopnavigation.com. Worum geht es? Die Rechtsanwälte Bode&Partner beanstanden in der Abmahnung … Weiterlesen Abmahnung durch die Kanzlei Bode&Partner im Auftrag der Order Online USA, Inc.
Worum geht es? Die Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer versendet im Auftrag der Dr. Rigo Trendelburg GmbH wegen angeblicher Verletzung des UWG vermehrt Abmahnungen an private ebay-Verkäufer. Zur Begründung wird angeführt, der Verkäufer handele entgegen seiner eigenen Angaben gewerblich und versuche durch die Einordnung als privater Verkäufer die anfallenden Informationspflichten zu umgehen. Was wird gefordert? In … Weiterlesen Abmahnung durch die Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer für die Dr. Rigo Trendelburg GmbH
