Jüngst wurde uns bekannt, dass die Klaka Rechtsanwälte im Auftrag der BMW AG eine Abmahnung aussprach.
Worum ging es bei der Abmahnung der Klaka Rechtsanwälte?
Beanstandete wurde eine Verwendung des markenrechtlich geschützten Zeichens “Mini” insbesondere auf Bekleidungsstücken.
Das Kennzeichen “Mini” ist für einige Warenklassen durch die BMW AG geschützt auch besteht eine Gemeinschaftsmarkenregistrierung für das Zeichen.
Welche Forderungen wurden von der Klaka Rechtsanwälte gestellt?
Die Klaka Rechtsanwälte forderten im Namen von BMW zum einen die Erstattung der Anwaltskosten. Da der Streitwert von den Klaka Rechtsanwälten auf 600.000 Euro festgelegt wurde, wären Anwaltskosten in Höhe von 4964,00 Euro angefallen.
Zum anderen solle der Abgemahnte eine vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben. Im Falle einer Zuwiderhandlung gegen diese fiele eine Vertragsstrafe in der Höhe von 20.000 Euro an.
Sollten Sie ebenfalls eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben sollten sie sie keinesfalls ignorieren, denn das könnte weitere erhebliche Kosten verursachen. Lassen sie sich rechtlich beraten, um dann über bestmögliche Schritte entscheiden zu können.
